Italien: Bersani sagt ciao!

Nach einer Serie von Pleiten, Pech und Pannen trat am späten Freitag Abend der Parteiführer der italienischen Sozialdemokraten (PD) Pierluigi Bersani vom Parteivorsitz zurück. Italiens Regierungskrise spitzt sich zu

Italien hat noch immer keinen neuen Präsidenten. Und die PD, in den vorausgegangenen Wahlen am 24./25. Februar eigentlich als stärkstes Bündnis hervorgegangen, hat nun auch keinen Parteivorsitzenden mehr. Nach der auch im vierten Durchgang dramatisch gescheiterten Wahl, mit dem zweifachen Regierungschef und ehemaligen EU-Vorsitzenden Romano Prodi als vermeintlich sicherem Kandidaten, der überraschend deutlich auf der Strecke blieb, hatte der zuletzt immer härter kritisierte Bersani wohl keine andere Wahl. Er wollte alles richtig machen. Am Ende ist ihm alles misslungen.

Dabei fing es zunächst noch recht erfolgreich an: Ende vergangenen Jahres hatte er sich in einer Urwahl deutlich gegen seinen parteiinternen Herausforderer, den Florentiner Bürgermeister Matteo Renzi - der sich analog zu Grillo gern als "rottamatore", als Verschrotter der alten Kaste sieht - mit fast zehn Punkten Vorsprung durchgesetzt. Es mögen ein paar Verfahrenstricks im Spiel gewesen sein - wer sich nicht an der ersten Runde beteiligt hatte, durfte auch bei der Stichwahl nicht ran - doch der junge, agile und redegewandte Renzi erkannte seine Niederlage an, versprach zum Wohle der Partei seinen Vorsitzenden zu unterstützen, und dem wiederum wurde hoch angerechnet, dass er sich überhaupt der Vorauswahl gestellt hatte. Das war Bersanis letzter Erfolg.

In einem trüben Winterwahlkampf, in dem seine Kontrahenten Grillo und Berlusconi kaum einen italienischen Marktplatz bzw. TV-Studio ausließen, um sich ins rechte Licht zu setzen, blieb er seiner Partei, bräsig bis selbstgefällig, mitreißende Auftritte schuldig. Zu deutlich schien der Vorsprung in der Wählergunst bei den Umfragen, zu sicher der Sieg. Am Ende waren die gut zehn Prozent Vorsprung auf Berlusconis Pdl auf ein paar Prozentpunkte zusammengeschmolzen. Und der eigentliche Wahlsieger, Beppe Grillos Movimento 5 Stelle, hatte ihm sogar lange die Position als stärkste Einzelpartei streitig gemacht.

Bersani fand für das heraufdämmernde Patt die Formel: "Wir sind zwar stimmenmäßig das stärkste Bündnis, aber wir haben die Wahl nicht gewonnen." Das sollte seine letzte richtige Analyse sein. Was folgte, war ein wochenlanger Eiertanz um das "Movimento", weil ihm längst klar war, dass er ohne dessen Stimmen trotz des Wahlsieges niemals zum Ministerpräsidenten gewählt würde. Doch das M5S mauerte. Auch, weil es seinen Wählern ("Wir schicken sie alle nach Hause") eben dies in allen Wahlkundgebungen versprochen hatte. Da mögen selbst die gegenseitigen Beschimpfungen, mit denen sich Grillo und Bersani zwischenzeitlich bedacht hatten, nur eine untergeordnete Rolle gespielt haben.

An ein vorzeitiges "Vertrauen", dass ihm die jungen, idealistischen "Neodeputati" hätten aussprechen müssen, war nicht zu denken. Denkwürdig, das live via Webcam übertragene "Koalitionsgespräch" zwischen Bersani und den Fraktionssprechern des M5S: Anstatt die simple Frage zu stellen, was sie, die Neulinge, denn eigentlich wollen und wo man sich vielleicht treffen könnte, dozierte Bersani wortreich, warum es keine Alternative zu einem Linksbündnis der Erneuerung gäbe. Die Grillini schwiegen betreten und hörten eine Weile mehr oder weniger andächtig zu, dann verwiesen sie auf ihr Wahlprogramm und das an ihre Wähler gegebene Versprechen: Kooperation in Sachfragen ja, Bündnisse mit einer der Altparteien... auf keinen Fall (Werben um eine widerspenstige Braut).

Auf eine Minderheitsregierung, wie sie Bersani danach wohl vorschwebte, mit punktueller Unterstützung und sonstiger Enthaltung, mochte sich wiederum sein Parteifreund, der am 15. Mai aus dem Amt scheidende, greise Staatspräsident Napolitano nicht einlassen. Angeblich kam es hinter verschlossenen Türen zu einer lautstarken Auseinandersetzung: "Ich sagte: eine verlässliche Mehrheit! Und was bringst Du?!"Der zweiten Sondierungsrunde blieb der schon da bereits angezählte Parteichef fern. Das offiziell nie zurückgezogene Mandat zur Regierungsbildung galt von diesem Moment an als "eingefroren" (Werben um eine widerspenstige Braut).

Dass Bersani, der spätestens nach Grillos fulminantem Wahlerfolg stets von einer "Chance zum Aufbruch", einer einmaligen "Gelegenheit für ein runderneuertes Italien" sprach, dies auch wirklich wollte, kaufte ihm inzwischen so richtig niemand mehr ab. Zwar hatte er eiligst ein 8 Punkte-Programm aufgelegt, das Übereinstimmung mit Grillos 20 Punkte-Plattform signalisieren sollte. Echte Erneuerungsinitiativen blieb er schuldig. Vor allem bei der staatlichen Parteienfinanzierung, die das Movimento um jeden Preis abschaffen will, schien kein Kompromiss möglich.

Italien im politischen Patt

Immerhin: Bersani ging zu diesem Zeitpunkt auch auf das mitunter obszöne Werben Berlusconis, der auf einmal bereit war, unter Bersani in eine große Koalition einzutreten und damit ein regierungsfähiges Bündnis zu ermöglichen, erst gar nicht ein. Sein letzter Verdienst. Und, so erschien dies als unverrückbare Position, von der er nicht weichen würde.

Spätestens in diesem Moment steckte Italien fest im politischen Patt. Und Bersani in einer wohl kaum noch aufzulösenden Zwickmühle. Denn selbst Neuwahlen durfte der amtierende Präsident in den letzten Tagen seiner Amtszeit nicht ausrufen. Dafür musste erst ein neuer gewählt werden. Dabei schien Bersani längst bereit, zum Wohle eines theoretisch immer noch möglichen Linksbündnisses auf eine eigene Kandidatur zu verzichten. Doch sein: "Wenn es an meiner Person liegt, muss man es mir nur sagen, dann weiche ich", kam mindestens ein paar Wochen zu spät. Und wurde ihm obendrein noch als erstes Anzeichen von Führungsschwäche, ja Verzweiflung ausgelegt. Das Unheil nahm seinen Lauf.

Der GAU trat ein bei der Kandidatenwahl fürs Präsidentenamt. Um das Patt aufzulösen kommt diesem unkündbaren Sieben-Jahres-Job gerade unter den gegebenen Umständen entscheidende Bedeutung zu - sei es durch die Berufung eines neuen, unverbrauchten Kandidaten, der auch für das "Movimento" tragbar ist, sei es durch die rasche Ansetzung von Neuwahlen .

Berlusconis PDL entledigte sich der Aufgabe, einen Kandidaten zu benennen, indem man schwieg. Das "Movimento" entledigte sich der Aufgabe ebenso elegant wie satzungsgemäß durch Einberufung einer Urabstimmung via Internet, bei der eine mehr als respektable 10er-Liste an Staatsrechtlern, Intellektuellen, und kritischen Stimmen Italiens, die keinesfalls alle aus dem Umfeld der Bewegung stammten, herauskam. Nachdem die Erstplatzierten, die langjährige RAI-Journalistin Milena Gabanelli und der Emergency-Gründer Gino Strada, ihren Verzicht erklärt hatten, war der Weg frei für den ausgewiesenen Staatsrechtler und Co-Autor der europäischen Menschenrechts-Charta - zwischen 1997 und 2005 darüber hinaus auch noch Präsident der EU-Datenschutzbehörde - Stefano Rodotà.

Grillo war sichtlich begeistert, machte seinem Erzfeind Bersani ganz offen ein Angebot ("Wählt Rodotà, danach können wir über alles reden!"). Und viele, keinesfalls nur linke Sympathisanten sahen nun tatsächlich eine Chance zu einer ersten gemeinsamen Aktion mit der PD und zu einer möglichen anschließenden Zusammenarbeit. Auch im Parlament. Schließlich war der eloquente Rodotà, der u.a. bereits in Oxford, Stanford und an der Sorbonne gelehrt hatte, in seiner relativ kurzen Politkarriere in den 1980ern selbst Chef der "Unabhängigen Linken", einer Splitterpartei, die später über viele Zwischenschritte eben in Bersanis PD aufgegangen ist. Doch Grillo und die Seinen hatten die Rechnung ohne Bersani gemacht. Der schien sich für die öffentliche Demütigung einen Monat zuvor rächen zu wollen und... schwieg.

Stattdessen suchte er den Kontakt zu Berlusconi, traf sich mit ihm zweimal unter vier Augen, um ausgerechnet dem "cavaliere" die freie Wahl aus einer Handvoll Kandidaten zu überlassen, die allesamt der alten Nomenklatura angehörten und - wichtiger noch - von denen dieser keine weitere Verschärfung bei seinen anstehenden Strafverfolgungen zu fürchten hatte. Doch die Verlegenheitslösung Marini, von Bersani stolz als "Überraschung" präsentiert, scheiterte - trotz breiter Koalition zwischen PD, PDL und Montis Zentrumsblock - schon im ersten Wahlgang: Es reichte nicht für die notwendige Zweidrittelmehrheit.

Bersani hatte seine eigene Partei nicht mehr im Griff, hatte die Rechnung ohne die Anhänger Renzis und zahlreiche junge Parlamentsneulinge gemacht, die sich gegen das "inciucio", den faulen Kompromiss mit dem politischen Gegner, entschieden und stattdessen offen mit dem Kandidaten des "Movimento" sympathisierten. Und sogar Bersanis Bündnispartner Nikki Vendola und seine SEL kündigten die Allianz auf. Insgesamt 50 von ihnen stimmten am Ende für Rodotà.

Aufgeschreckt von einer drohenden Spaltung der Partei - Renzi war eigens aus Florenz nach Rom gereist, um seinem Parteichef die Leviten zu lesen und die Wogen unter seinen enttäuschten Anhängern zu glätten - warf der längst angezählte Bersani das Ruder herum, kündigte die Allianz mit Berlusconi und Monti auf und erklärte nun - mit der gleichen Euphorie, mit der er 48 Stunden zuvor den Berlusconi genehmen Marini an gleicher Stätte präsentiert hatte, den zweifachen Regierungschef, ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten und erklärten Berlusconi-Gegner Romano Prodi zum neuen Präsidentschaftskandidaten und Hoffnungsträger für die Zukunft.

Angeblich gab es geschlossenen Beifall, einstimmige Akklamation. Doch am Freitagnachmittag, im vierten Wahlgang, für den nur noch die absolute Mehrheit, d.h. eigentlich nur zehn Fremdstimmen nötig gewesen wären, hatte sich das Lager der Abtrünnigen bereits verdoppelt. Während Monti seine Innenministerin als Gegenkandidatin aufgestellt hatte, und sich die PDL in diesem Durchgang enthielt, verzeichnete Rodotà auf einmal 100 Stimmen, die allesamt aus der PD stammen mussten. Prodi warf daraufhin wutentbrannt hin. Bersani taumelte endgültig. Und diesmal fiel er auch.

Die Hoffnungen des "jungen" Italiens ruhen auf einem Achtzigjährigen

Der Realitätsverlust, der sich seiner in den letzten Wochen bemächtigt hatte, lockte den ewigen Zögerer und Zauderer erst aus der Deckung, ließ ihn dann vollends den Überblick über die Stimmung und Strömung - nicht nur in seiner eigenen Partei, sondern auch in der italienischen Bevölkerung - verlieren, und am Ende scheitern. Das mag menschlich tragisch sein. Denn dem Tankstellenpächtersohn aus der Emilia sind Seriosität und Standhaftigkeit kaum abzusprechen. In der Stunde der Krise war die Sachlage für sein kadergeprägtes Denken und Handeln schlichtweg zu kompliziert. Die immer noch mögliche Runderneuerung Italiens überstieg seine Phantasie. Dabei hatte er sich politisch eigentlich bereits am Abend des vermeintlichen "Wahlsieges" überlebt. Fast war es wie bei einer Novelle von Stefan Zweig: eine "Sternstunde der Menschheit", nur, für ihn mindestens eine Nummer zu groß.

Wie geht es nun weiter mit Italien? Bersani ist das erste "Opfer" des M5S, eines mit Ansage. Berlusconi könnte, ja: sollte das nächste sein. Es gibt für ihn keine Mehrheit mehr. Selbst wenn er bei - mittlerweile wohl unvermeidlichen - Neuwahlen die meisten Stimmen erhielte, also als "Sieger" hervorgehen sollte. Sein Wahlverein PDL würde nach seinem möglichen Abgang ohnehin wie ein Kartenhaus in sich zusammenfallen. Ganz so, wie er das bereits nach seiner Absetzung als Regierungschef vor anderthalb Jahren zu tun drohte. Dafür gibt es in fast allen Parteien - außer Montis "Scelta Civica" - eine neue, eine junge und aufstrebende Generation an Parlamentariern, die nicht mehr bereit ist, sich alten, faulen Kompromissen unterzuordnen. Überspitzt ausgedrückt ist das vielleicht in der Tat so etwas wie eine "historische Chance".

Und praktisch: Ob der gerade einmal 38jährige Renzi - jenseits seines unbestrittenen Organisations- und Kommunikationstalents - bereits in der Lage ist, die komplizierte "Volkspartei" PD, die, historisch nie wirklich geeint, nun eindeutig auseinanderzubrechen droht, kurzfristig zu einen, darf bezweifelt werden. Auch er wird, innerparteilich wie parteiübergreifend, auf Kooperation und Kompromisse angewiesen sein. Als Frontmann gibt es zu ihm derzeit wohl keine Alternative. Als einfühlsamer Psychologe und "Brückenbauer" ist er noch nicht in Erscheinung getreten. Und ob die beiden Sanguiniker Grillo und Renzi - die programmatisch vieles gemeinsam haben - überhaupt miteinander "können"?

Doch zunächst einmal hängt alles an einem anderen. Ausgerechnet die selbst in ihrer eigenen Fraktion längst nicht mehr unumstrittene Parlamentssprecherin des M5S, Roberta Lombardi, wies in dieser Woche den Weg: "Es gibt keinen rationalen Grund, der gegen eine Präsidentschaft Rodotàs spricht." Den fand auch Bersani nicht. Daran ist er - in letzter Instanz - gescheitert.

So ruhen die Hoffnungen des "jungen" Italiens, das die alte Politikergeneration endlich "verschrotten" will, nun auf dem Durchhaltevermögen eines Achtzigjährigen. Paradoxer lässt sich die verfahrene Lage im Land wohl kaum beschreiben.